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Stadt landshut
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Versammlungen

Menge von Pinguinen

Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung (ortsfest oder sich fortbewegend) unter freiem Himmel durchzuführen, muss diese rechtzeitig bei der zuständigen Behörde anzeigen. Die Anzeige wird im Regelfall von der Behörde bestätigt und je nach den Umständen des Einzelfalls mit Beschränkungen verbunden.

Da öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Wegen stattfinden, muss der zuständigen Versammlungsbehörde vorbehalten bleiben, etwa zum Schutz der Versammlungsteilnehmer und der Teilnehmer am allgemeinen Straßenverkehr Regelungen zu treffen.

Voraussetzung dafür ist die Information, dass eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel stattfinden soll. Deshalb muss der Veranstalter eine solche Versammlung rechtzeitig, das bedeutet im Normalfall mindestens 48 Stunden vor der öffentlichen Ankündigung der Versammlung anzeigen.

Bei Versammlungen im Stadtgebiet sind diese bei der Stadt Landshut - Ordnungsamt anzuzeigen.

 

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