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Corona: Kommunalwahlen finden plangemäß statt

Gesundheitsamt sieht kein erhöhtes Infektionsrisiko: Wähler dürfen zum Ausfüllen der Stimmzettel am Sonntag eigenen Schreibstift benutzen – In Wahllokalen stehen auch Desinfektionsmittel bereit – Briefwahlanträge bis Freitag möglich

Aufgrund zahlreicher Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern betont das Gesundheitsamt Landshut nochmals, dass in den Urnenwahllokalen keine erhöhte Infektionsgefahr besteht und die Wahl deswegen wie vorgesehen durchgeführt werden kann.

 

Am kommenden Sonntag, 15. März 2020, finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In Landshut werden dann der Oberbürgermeister und die 44 Stadträte neu gewählt. Anlässlich des jüngsten Beschlusses der Staatsregierung, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern im gesamten Freistaat zu untersagen, und aufgrund zahlreicher Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern betont das Gesundheitsamt Landshut nochmals, dass in den Urnenwahllokalen keine erhöhte Infektionsgefahr besteht und die Wahl deswegen wie vorgesehen durchgeführt werden kann.
Zum eigenen Schutz und im Interesse der Allgemeinheit ist darauf zu achten, die gültigen Vorsichts- und Hygienemaßnahmen, allem voran die Husten- und Niesetikette, einzuhalten. Außerdem sollte man nach dem Besuch des Wahllokals gründlich die Hände waschen. Als zusätzliche Sicherheit werden in den Wahllokalen im Stadtgebiet Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen. Darüber hinaus dürfen Wählerinnen und Wähler zum Ausfüllen der Stimmzettel auf Wunsch einen eigenen, mitgebrachten Schreibstift benutzen.
Selbstverständlich ist auch nach wie vor Briefwahl möglich. Entsprechende Anträge können noch bis Freitag, 13. März 2020, 15 Uhr, gestellt werden. Dies kann persönlich geschehen, und zwar im Wahlamt im Rathaus II, Nebengebäude, Luitpoldstraße 29b (Foyer), 84034 Landshut. Dort können dann auch gleich die Wahlunterlagen in Empfang genommen und die Wahlen in einer eigens im Foyer aufgestellten Wahlkabine vollzogen werden. Die Stimmzettel werden in verschlossenen Kuverts in eine Urne gegeben. Das Wahlamt ist zu folgenden Zeiten geöffnet: Am Mittwoch von 7.30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr, am Donnerstag von 7.30 bis 16 Uhr und am Freitag durchgehend von 7.30 bis 15 Uhr.
Bürgerinnen und Bürger können ihre Briefwahlunterlagen außerdem bequem über einen auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief abgedruckten QR-Code, via Internet oder per Post anfordern. Der Versand erfolgt jeweils per Post und ist kostenfrei. Online-Anträge sind allerdings nur noch bis Mittwoch, 11. März 2020, 16 Uhr auf dem Bürgerserviceportal der Stadt zu finden. Wer den herkömmlichen Postweg bevorzugt, muss nur den Antragsvordruck auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs ausfüllen und diesen in einem ausreichend frankierten Briefumschlag zurückschicken an die Stadt Landshut, Wahlamt, Luitpoldstraße 29, 84034 Landshut.
Inzwischen ist allerdings Eile geboten, da die Unterlagen ja von der Stadt noch rechtzeitig zugeschickt und dann vom Wahlberechtigten ausgefüllt werden müssen. Gültig sind nämlich nur Briefwahlstimmen, die vor Wahlschluss am Sonntag, 15. März, 18 Uhr, bei der Stadt eingegangen sind. Auf dem Postweg sollte der Wahlbrief deshalb spätestens am Donnerstag, 12. März, verschickt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Wahlbrief auch noch am Wahltag, dem 15. März 2020, bis 18 Uhr in die Postkästen der Rathäuser in der Altstadt oder an der Luitpoldstraße einzuwerfen.
Briefwähler sollten zudem beachten, dass zur Wahl des Oberbürgermeisters eine Stichwahl nötig werden kann. Das wäre dann der Fall, wenn am 15. März keine(r) der sieben Bewerberinnen und Bewerber die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen würde. Die Stichwahl würde am Sonntag, 29. März 2020, stattfinden. Die entsprechenden Briefwahlunterlagen können schon jetzt mitbeantragt werden. Dafür muss lediglich das dafür vorgesehene Feld auf dem Antrag angekreuzt werden.

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10.03.2020

 

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