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Schulpflicht

Art. 129 Abs.1 der Verfassung des Freistaates Bayern legt fest, dass alle Kinder zum Besuch der Volksschule und der Berufsschule verpflichtet sind.
In Art. 35 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) ist die Schulpflicht näher bestimmt. Danach unterliegt der Schulpflicht, wer die altersmäßigen Voraussetzungen erfüllt und in Bayern seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sie dauert 12 Jahre, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Die Berufsschulpflicht endet mit Ende des Schuljahres, in dem das 21. Lebensjahr vollendet wird (Art. 39 Abs. 2 BayEUG). Die Erziehungsberechtigten müssen minderjährige Schulpflichtige bei der Schule anmelden.
Nach Art. 56 Abs. 4 Satz 2 BayEUG haben Schüler insbesondere die Pflicht, am Unterricht regelmäßig teilzunehmen und die sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen zu besuchen. Der Kommentar zum BayEUG führt dazu aus, dass die Pflicht zur Teilnahme am Unterricht deutlich macht, dass Beurlaubungen und Befreiungen nur in dringenden Ausnahmefällen nach Maßgabe der Schulordnung zulässig sind.
In Art. 76 BayEUG ist festgelegt, dass die Erziehungsberechtigten dafür sorgen müssen, dass minderjährige Schulpflichtige am Unterricht regelmäßig teilnehmen und die sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen besuchen müssen.
Nach Art. 119 Abs. 1 Nr. 2 BayEUG kann mit Geldstrafe belegt werden, wer entgegen Art. 76 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass minderjährige Schulpflichtige am Unterricht regelmäßig teilnehmen und die sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen besucht. Ebenso kann nach Art. 119 Abs. 1 Nr. 4 BayEUG mit Geldstrafe belegt werden, wer als Schulpflichtige oder Schulpflichtiger am Unterricht oder an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen vorsätzlich nicht teilnimmt.

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