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Was bedeutet Abschiebung?

Beispielbild Asylwegweiser

Viele asylsuchende Menschen haben sich in den letzten drei Jahren verstärkt auf den Weg nach Europa gemacht, oft aus Kriegs- und Krisengebieten, manches Mal auch aus rein wirtschaftlichen Gründen. In Deutschland angekommen hat der Flüchtende die Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen. Je nach Herkunftsland und Fluchtgrund variieren die sogenannten Anerkennungsquoten allerdings sehr stark. Wird ein Asylantrag abgelehnt, ist meist damit auch die Aufforderung verbunden, das Land zu verlassen. Wer diese Frist versäumt, dem droht in der Regel die Abschiebung. Dieser kann der Antragssteller allerdings durch eine freiwillige Ausreise zuvorkommen. In Deutschland sind an diese freiwillige Ausreise organisatorische wie finanzielle Start- und Reisehilfen gekoppelt (siehe auch: Rückkehr-Hilfen).

Die gesetzliche Grundlage dafür ist das Aufenthaltsgesetz, das die Ausreisepflicht regelt. Solange ein Asylbewerber sich noch im Antragsverfahren befindet, besitzt der Bewerber eine Aufenthaltsgestattung, womit er sich legal im Bundesgebiet aufhalten darf. Wird der Antrag abgelehnt, muss er ausreisen. Auch wenn ein Asylbewerber eine Straftat begeht ist laut Ausländerrecht eine Abschiebung ab einer gewissen Delikthöhe wahrscheinlich.

In Europa bedeutet diese Ablehnung in Deutschland auch, dass er nicht einfach in ein Nachbarland der BRD weiterreisen kann. Denn das Gesetz regelt explizit, dass eine Ausreisepflicht in Deutschland einem Aufenthaltsverbot in der EU und in den Schengenstaaten gleichkommt.

In Zahlen:

Im Jahr 2015 sollten beispielsweise ca.  204.000 Menschen das Land verlassen. 22.315 davon wurden abgeschoben, 56.373 kamen ihrer Abschiebung durch freiwillige Ausreise zuvor. Verbleiben für 2015 noch gut 125.000 nicht ausgereiste Menschen, die nun allerdings durchaus nicht illegal hier sind. Die Ausreisepflicht und die drohende Abschiebung kann auch gestoppt bzw. aufgehoben werden. Wenn beispielsweise völkerrechtliche oder humanitäre Gründe vorliegen, die Ausweisung nicht zu vollziehen, kann die Ausweisung oder die Abschiebung gestoppt werden. Allerdings ruht der Vollzug dieser Entscheidung dann nur. Genannt wird dies dann "Duldung". Eine Duldung ist damit nicht mit der Erteilung eines Aufenthaltstitels gleichzusetzen.

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